Oldenburger STACHEL Nr. 1/95

Abgestempelt

Wenn Ausweisdokumente abgestempelt werden, sollte das zu denken geben. Der Stempel wird zu einer Art Brandmarke und taucht immer dann auf, wenn dieser Ausweis verlangt wird.

Es geht hier nicht um ein Visum oder einen Reisepaß für Fahrten in die DDR, es geht um den Studi-Ausweis der Carl-von-Ossietzky- Universität. Seit Jahren schon wird er bei der Stimmabgabe zu den Wahlen zum Studenten Parlament mit dem Stempel "Stupa" versehen. Als Zeichen, daß die Person schon gewählt hat? Unmöglich. Man kann bei Verlust (oder auch so) einen zweiten Studi-Ausweis bekommen. Auch läßt sich mit einem gefundenen leicht ein zweites Mal wählen. Der Studi- Ausweis ist letztlich nicht maßgeblich für die Teilnahme an der Wahl zum StuPa. Paragraph 2 Abs.1 der gültigen "Vorläufigen Wahlordnung der Studentenschaft der Universität Oldenburg" vom 31.1.1980 (im Folgenden Studi-WahlO genannt) läßt sich darüber aus: "Der Eintrag im Wählerverzeichnis entscheidet über die Teilnahme, nicht der Studi-Ausweis. Er dient nur dazu, die Identität des Wählenden festzustellen, soweit das mit einem Studi- Ausweis überhaupt möglich ist.

Nun braucht nur noch kontrolliert zu werden, ob die Person schon gewählt hat. Der Stempel im Studi-Ausweis ist unzureichend, wie oben erklärt. Dennoch steht in der Studi- WahlOrdnung unter @15 Abs. 4:"Vor Abgabe des Stimmzettels haben die Aufsichtsführenden festzustellen, ob der Wahlberechtigte im Wählerverzeichnis eingetragen ist. Die Stimmabgabe ist in einer Ausfertigung oder in einem Auszug des Wählerverzeichnis zu vermerken." Auch hier ist also das Wählerverzeichnis maßgeblich. Werden alle WählerInnen in der Liste abgehakt und die Liste nach Schließung der Wahllokale (in der Uni heißt es Caféte, d.S.), wie die Urnen, versiegelt aufbewahrt, kann eigentlich kein Mißgeschick passieren. Eine Liste zu sichern, dürfte leichter sein, als 13000 Studi- Ausweise. Es klappt schließlich auch bei den Wahlen zum Senat, Konzil und Fachbereichsräten. Der letzte Satz des @15 Abs. 4 der StudiWahlO "Jeder Wähler erhält einen Wahlstempel in das Semesterfeld seines Studentenausweises bei Abgabe des Stimmzettels." kann also getrost gestrichen werden, denn er ist überflüssig.

Interessanterweise gibt es zwei Wählerverzeichnisse, wie wir erfahren haben: eines für Wechloy und das andere für den Uhlhornsweg. Das ist unsinnig, da immer nur ein Verzeichnis zur Zeit gebraucht wird: am Montag in Wechloy, die anderen Tage im Uhlhornsweg. Es müßte heutzutage eigentlich möglich sein, ein Wählerverzeichnis beaufsichtigt von einem Unistandort zum anderen zu tragen.

In der Woche ab dem 23.1. sind wieder StuPa- Wahlen. Es ist zu erwarten, daß sie wie bisher durchgeführt werden. Wer diese Argumentation einsieht und der Meinung ist, daß es an der Kinokasse, bei der Bahn, an der Essensausgabe etc. niemanden etwas angeht, ob er oder sie gewählt hat, kann mit Perso oder ähnlichem wählen gehen. Besser wäre es, wenn sich die Verantwortliche entscheiden würden, die Abstempelpraxis aufzugeben.

muh


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