Oldenburger STACHEL Nr. 6/95

Stadt bahnt Weg zur Straße

Kandinskistraße, Bahnhofsallee, Sodenstich - das sind Straßen, die wegen ihres Ausbaus bekannt geworden sind. Überall ging die Stadtverwaltung als Sieger hervor, obwohl sie stets mit ähnlichem Strickmuster vorgeht. Ein neues Kapitel heißt Artillerieweg, wo sie jetzt die Ausbauplanungen vorbereitet, damit es später leichter geht.

Im Artillerieweg hat die Stadt Oldenburg vor kurzem einen ein Meter breiten Streifen eines Vorgartens für den Straßenausbau gekauft, obwohl dieser noch gar nicht beschlossen ist. Mit dem Ankauf machte die Stadt von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch, das ihr im Baugesetzbuch zusteht, wenn ein Grundstück verkauft wird und sie ein städtebauliches Interesse vorweist.

Wird der Ausbau durchgedrückt?

Die BürgerInneninitiative Verkehrsberuhigter Artillerieweg sieht im jüngsten Ankauf einen Vorgriff auf noch zu treffende Entscheidungen. Sie befürchtet, daß die Stadt den Ausbau mit dem Argument durchsetzen will, schon Geld für die Vorgärten investiert zu haben. Neben dem kürzlich erworbenen Teilgrundstück gehören ihr bereits weitere, die sie während des Ausbaus des Uhlhornsweges bekommen hat.

Bebauungsplan bahnt (Ari)Weg

Ob sie jedoch alle Anwohner dazu bewegen kann, ihre Grundstücke an die Stadt abzutreten, darf bezweifelt werden. Die Stadt müßte sie dann über ein Enteignungsverfahren dazu zwingen, das vor Gericht verhandelt würde. Ein rechtskräftiger Bebauungsplan für den Ausbau des Artillerieweges könnte ihr das Verfahren erleichtern. Dieser ist gerade in Arbeit, die Bürgerbeteiligung steht bald bevor. Die Stadtpressesprecherin Anja M. Gieselmann ließ uns wissen, daß für einen Straßenausbau normalerweise kein Bebauungsplan nötig sei.

Ausbau hat Alternativen

Zu dem von der Stadtverwaltung angestrebten Straßenausbau gibt es attraktive Alternativen. Eine Möglichkeit wäre die Einrichtung von unechten Einbahnstraßen in Artillerie- und Schützenweg. Die BI legte der Stadt allerdings noch einen weiteren umfaßenderes Verkehrskonzept vor. Danach sollen beide Straßen an den Bahnübergängen gesperrt und behindertengerecht untertunnelt werden. Der Autoverkehr soll über den Pophankenweg und die Autobahn fließen. Auch eine Sperrung von Uhlhornsweg und Haarenesch ist in den Plänen vorgesehen.

Beschrankte Argumente

Die Stadt will von derartigen Plänen jedoch nichts wissen, wird immer wieder deutlich. So ist der jüngst angekaufte Vorgarten für Rad- und Fußweg eingeplant, teilte uns die Stadt mit. Wer sich vor Ort umsieht, stellt fest, daß der Streifen, der direkt an den Bahnschranken beginnt, entlang eines schon jetzt relativ breiten Gehweges verläuft. Wie allerdings die Fußgänger und Radfahrer die Bahnlinie sicher überqueren sollen, bleibt der Phantasie überlassen. Dazu müßte entweder die jetzige Schranke verlegt oder eine weitere kleinere hinzugebaut werden. Doch sind es gerade die Schranken, mit denen die Stadtverwaltung und einige Ratsmitglieder gegen die Forderungen der Initiative argumentieren. Sie sind erst im März dort eingebaut worden und haben der Stadt viel Geld gekostet. Um Fehlinvestitionen zu vermeiden, kritisiert Initiativen-Sprecher Rainer Harms, hätte die Stadt die Installation der automatischen Schranken zurückstellen müssen, bis eine rechtsverbindliche Entscheidung in einem neuen Bebauungsplanverfahren vorliege. So jedoch, vermutet Herr Harms, habe die Stadtverwaltung Sachzwänge geschaffen, um einen breiten, autogerechten Ausbau des Artillerieweges durchzusetzen.

Ver(kehrte)zählungen

Auf der Märzsitzung des Bau- und Planungsausschusses kündigte die Stadt an, am 15. und 16.3. Artillerie- und Schützenweg zu sperren, weil die neuen Schranken installiert würden. Diese Gelegenheit wolle man nutzen, um die Verkehrsströme zu untersuchen, erfuhren die Zuschauer von der Stadtverwaltung.

An beiden Tagen waren an mehreren Ecken des Haarentorviertels einige Autos zu beobachten, die teilweise Fußwege zuparkten und in denen Menschen saßen, die den Verkehr zählten. Sie machten zwischen 10 und 15 Uhr eine Zählpause und erfaßten also keine Gäste der Uni-Mensa. Nach Aussagen der Stadt sei eine Verkehrszählung während der Mensa-Öffnungszeiten verkehrspolitisch unnötig und aus Kostengründen nicht zu vertreten. Über den Sinn der Verkehrszählung insgesamt läßt sich ohnehin streiten. Die Stadt hatte zwar die Bahnübergänge für den Durchgangsverkehr gesperrt, jedoch nur einzeln: Der Schützenweg war am 15.3. von 7 bis 14 Uhr, der Artillerieweg am 16.3. von 8 Uhr 40 bis 13 Uhr gesperrt, während sie von 6 bis 10 Uhr und von 15 bis 19 Uhr zählen ließ. Der Umleitungsverkehr lief über die jeweils andere Straße. Auch zählten die Verkehrszähler die Autos mit, die sich versehentlich in eine gesperrte Straße begeben hatten und wieder zurückfuhren. Wie hoch der Anwohnerverkehr ist, konnte also nicht gezählt werden. Normalerweise werde dieser über die Anzahl der Einwohner und die stärke des Gesamtverkehrs mathematisch berechnet, erklärte die Stadt.

Die Auswertung der Verkehrtzähldaten dürfen wir, so die Stadtverwaltung, in einem der nächsten Bau- und Planungsausschüsse erwarten.


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