Oldenburger STACHEL Nr. 8/95

KurzBerichtet


Antikriegstag in Oldenburg

Am 1. September, dem Antikriegstag, sind am Lefferseck Infostände zu unterschiedlichen Aspekten von Krieg geplant, wie z.B. Rolle der UNO, Waffenexport, Widerstand der "Frauen in Schwarz" in Belgrad, Bosnien allgemein, Änderung der Rolle der Bundeswehr, Atomwaffen etc. Organisiert haben diesen Tag verschiedene Gruppen, Initiativen und Organistationen. Außerdem wird es einen gemeinsamen Aufruf dieses Bündnisses geben, der auf einem zweiten Vorbereitungstreffen diskutiert werden soll. Alle, die mitdiskutieren und den Aufruf unterschreiben möchten, sind herzlichst eingeladen, am Dienstag, dem 22.8. um 20 Uhr ins Gemeindehaus Wilhelmstraße 27 zu kommen.


In Schadenfreude ausgebrochen

sind unsere Setzer natürlich nicht, als sie bemerkten, daß nicht nur ihnen Fehler unterlaufen. Die Pannen kamen dieses Mal von den Layoutern und Artikelschreiberleins, aber wir sind natürlich alle miteinander solidarisch.

Ersteinmal muß es im Leitartikel heißen, daß die Straße Haarenfeld nach Meinung der BI Ariweg gesperrt werden soll, im Haarenesch dürfen die Autos weiter Lärm und Abgase machen.

Leid tut uns, daß die Seitenzahlen der Veranstaltungshinweise vertauscht wurden und sich die Druckerei korrekterweise nach den Seitenzahlen gerichtet hat. Dadurch haben möglicherweise einige LeserInnen ihre Lieblingsveranstaltungen verpaßt. Das Mumia Abu Jamal-Flugi verhinderte hier leider, daß der Irrtum sofort aufflog...

Wer jedoch glaubt, wir hätten die kurzen Lesebriefe aus lauter Dummheit zweimal gedruckt, der irrt. Wir wollten Euch natürlich beweisen, wie wichtig uns Eure Meinung ist... also schreiben! Noch besser: Vorbeikommen, mithelfen! Man/Frau muß nicht schreiben können, um Stachel zu machen - das ist ebenfalls ein weit verbreiteter Irrtum.


Bahntrassen schützen

Der Verkehrsclub Deutschland wendet sich an Städte und Landkreise, stillgelegte Bahntrassen zu schützen und nicht zur Ausdehnung von Nutzflächen zu nutzen. Städte und Kommunen sollten bei der Ansiedlung von neuem Gewerbe dafür Sorge tragen, daß ein Anschluß an die örtliche Bahnlinie vorhanden sei, ähnliches gilt für neue und alte Wohngebiete. So erwachen z.B. in Rheinland-Pfalz von Fahrplanwechsel zu Fahrplanwechsel kleinere Nebenbahnlinien aus ihrem Dornröschenschlaf.


Freie Fahrt fürs Rad

Nächstes Jahr soll versuchsweise erlaubt sein, in Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung zu radeln. Dieses sieht eine "Richtungsstraßenverordnung" des Bundesverkehrsministeriums vor. Die Vorlage muß allerdings noch mit den Bundesländern abgestimmt werden. Gute Erfahrungen gibt es bereits in einigen Städten, da Rad- und Autofahrer sich entgegenkommen und Blickkontakt zueinander haben.

Der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf einer Elektrosmog-Verordnung stößt auf Kritik in der Industrie. So müßten nicht nur Lang-, Mittel- und Kurzwellensendeleistungen heruntergeschraubt werden, meinte Gerd Friedrich von der Forschungsgemeinschaft Funk, einem Zusammenschluß von Rundfunkindustrie und Funkern. Auch könnte der Transrapid nicht mehr genehmigt werden, weil die Bahn wegen der starken Magnetfelder nicht mehr durch besiedeltes Gebiet schweben dürfte. Hochspannungsmasten müßten ebenfalls erhöht oder umgeleitet werden.

Die Verordnung setzt Grenzwerte für elektrische und magnetische Strahlungsstärken fest, denen Menschen ausgesetzt werden dürfen. Im Bereich zwischen 100 und 1000kHz sind sie 70mal niedriger als in der bisherigen deutschen Norm (VDE 0848). Dennoch besagen Grenzwerte nicht, daß Strahlungsstärken, die darunter liegen, keine schädigenden Auswirkungen auf Menschen haben, sondern sind lediglich ein Kompromiß zwischen unterschiedlichen Interessen.


Bombendrom Wittstock

Gegen einen Bombenabwurfplatz 80km nördlich von Berlin richten sich die Antimilitarischen Sommertage in Wittstock. Die Bundeswehr will sich dort, direkt neben der Rheinsberger Seenplatte, ein riesiges Wald- und Heidegelände von 142 km2 Größe aneignen, um dort Europas größten Bombenabwurfplatz einzurichten.

Während dieser vier Tage werden Workshops u.a. zu "Ökologischen Folgen des Bombendroms", zur "Geschichte des Widerstands gegen das Bombendrom", zur "Entwicklung der bundesdeutschen Rüstungsexporten" und zur "Rolle des Bombendroms für die Auslandseinsät ze der Bundeswehr" angeboten.

Die Kosten für die Teilnahme betragen 60,-- /30,--. Weitere Informationen gibt es bei FREIe HEIDe Berlin/Potsdam, c/o Anarchistischer Laden, Rathenowerstr. 22, 10559 Berlin, Tel: 030/401 3426, Fax: 030 3946167.


Sendegebiete werden verteilt

Am 4. September fällt die Entscheidung über die Zukunft der Oldenburger Medienlandschaft. Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) wird bekanntgeben, in welchen Orten es nichtkommerzielles Lokalradio und offene Kanäle geben wird. Anschließend beginnt das offizielle Lizenzverfahren. Noch dieses Jahr soll geklärt werden, welche Funk-Initiativen senden dürfen.

In Oldenburg hoffen vier Gruppen auf eine Lizenz: Beim nichtkommerziellen Radio konkurriert "Radio Oldenburg" aus dem links-alternativen Spektrum um Reinhold Kühnrich gegen die bürgerliche Lokalradio-Initiative um Gerd Kruse mit der NWZ im Rücken. Auf den Zuspruch für den Offenen Kanal hofft der "OK Oldenburg" aus dem Umfeld der Kulturetage und der Offene Kanal der Ländl. Erwachsenenbildung Oldenburg-Aurich aus Wardenburg.

Ob die Lokalradios schon dieses Jahr ihre Lizenzen bekommen, sei unklar, teilte uns die NLM auf Anfrage mit, da noch das Landesrundfunkgesetz in puncto Finanzierung (wir berichteten) geändert werden müsse. Denkbar wäre, daß die Offenen Kanäle ihre Lizenzen vor den Lokalradios erhielten.


200 Graswurzelrevolutionen

In diesen Tagen erscheint die 200. Ausgabe der Graswurzelrevolution. Seit 1972 informiert sie über gewaltfreie Aktionen und zivilen Ungehorsam in In- und Ausland, seit Begin der 80er Jahre monatlich. Diese Ausgabe soll erstmals auch an Kiosken in Berlin und vielen Bahnhofskiosken im Bundesgebiet erhältlich sein.

Die Graswurzelrevolution versteht sich als Sprachrohr des gewaltfreien Anarchismus und der gewaltfreien Aktionsgruppen. Jüngst führten sie Aktionen zu den CASTOR- Transporten durch. Die Unterstützung von Kriegsdienst- und Totalverweigern führte die Organisation zur Mitgliedschaft in der antimilitaristischen Internationale "War Resistors International"


Bürgerinitiativen ziehen Bilanz

Auf dem 10. Buergerinitiativen Verkehrskongreß (BIVKO) zogen über 500 Verterterinnen und Vertreter von Bürgerinitiativen, Gewerkschaften, Verbänden etc. Bilanz aus etwa zwei Jahrzehnten Bürgerinitiativen-Zusammenarbeit im Verkehrsbereich.

Dieser Staat trägt weltweit eine enorme Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung und der Umwelt. Nur wenige Nationen können sich den zweifelhaften Luxus leisten, für den Transport von Menschen und Gütern weitaus mehr Energie zu verschwenden als für alle anderen Bereiche, vom Haushalt bis zur Produktion von Waren.

Durch dir deutsche Automobilmachung steigen nicht nur die verkehrsbedingten Unfälle und Krankheiten in Deutschland an, sondern dieses Land ist durch seine verfehlte Verkehrspolitik im Inland überdurchschnittlich an den gefährlichen Klimaveränderungen beteiligt.

Die etwa 20jährige Geschichte der Zusammenarbeit der BIs im Verkehrsbereich kann natürlich keine reine Erfolgsstory sein. Ohne den Widerstand der BIs wäre Deuschalnd in noch stärkerem Ausmaß betoniert und asphaltiert worden. Bei Verhinerung vonw Flughaven-Projekten konnten Bürgerinitiativen einige kleinere Ausbauvorhaben stoppen oder deren Flächenbedarf verringern. Bei den Großprojekten wie dem Bau der Startbahn West in Frankfurt oder dem Bau des neuen Münchener Flughafens mußten sie aber ihre größten Niederlagen einstecken.


"Männerstimmen gegen Vergewaltigung"

ist Thema einer Plakatausstellung, die vom 17. bis 31.8. im PFL gezeigt wird. Die gleichnamige Initiative möchte damit darauf aufmerksam machen, daß in unserer gesellschaft noch immer tabuisiert wird, daß sich oft ganz "normale Männer" an Frauen vergehen. Es sei an der Zeit, Position gegen die Verharmlosung und Verleugnung sexueller Gewalt zu beziehen.


"DRK" beansprucht Recht auf Altkleidersammlung

So hätte es der DRK-Landesverband Oldenburg gerne: Wer Altkleider sammelt, um sie an kurdische Flüchtlinge weiterzuleiten, der braucht eine Erlaubnis des Deutschen Roten Kreuzes. Der Kurdische Rote Halbmond weist die Angriffe des DRK Landesverbandes Oldenburg entschieden zurück, wonach der Kurdische Rote Halbmond nicht berechtigt sei, Kleidersammlungen im Weser-Ems-Gebiet zu organisieren. Zur Vorgeschichte: Der Kurdische Rote Halbmond sammelt seit kurzem von der Bevölkerung Bekleidung, die der notleidenden Bevölkerung in Südkurdistan (UN-Sicherheitszone) zur Verfügung gestellt wird. Die dortigen Flüchtlinge, die in riesigen Lagern untergebracht sind, leiden seit dem Ende des Golfkrieges größte Not, auch die medizinische Versorgung ist katastrophal. Dem Kurdischen Roten Halbmond ist es zu verdanken, daß 3 Tonnen Bekleidung und Medikamente in das Flüchtlingslager Atrush bereits geliefert werden konnten.

In der Türkei gibt es eine "Schwestereinrichtung" des Deutschen Roten Kreuzes, den Türkischen Roten Halbmond. Diese vom türkischen Staat anerkannte Hilfsorganisation kümmert sich fast überhaupt nicht um das Schicksal der kurdischen Flüchtlinge. Der DRK-Landesverband Oldenburg hat jetzt in einer Presseerklärung vom 5. Juli 1995 darauf hingewiesen, daß der Kurdische Rote Halbmond keine anerkannte Organisation sei. Dies entspricht nicht der Wahrheit. Der Kurdische Rote Halbmond ist beim Finanzamt Bochum unter der St.Nr 3061167366 als gemeinnütziger Verein anerkannt. Auch die Behauptung des DRK-Landesverbandes, es seien "Tendenzen erkennbar" daß der Kurdische Rote Halbmond gegen die Neutralität verstoße, sind unzutreffend. Der Kurdische Rote Halbmond fühlt sich ausschließlich dem Schicksal und Wohlergehen der kurdischen Flüchtlinge verpflichtet, die unter anderem vor dem türkischen Militär geflohen sind. Gleiches läßt sich weder vom Türkischen Roten Halbmond, noch vom Deutschen Roten Kreuz behaupten. Am 4. Juni 1995 hatte das Internationale Rote Kreuz in Genf die Türkei wegen ihrer Menschenrechtsverstöße verurteilt. Heyva Sor habe eine wichtige Brückenfunktion für das Internationale Rote Kreuz, so in dem Protokoll des Internationalen Roten Kreuzes in Genf.

Reinhold Kühnrich


Künstlerisch kreativ

ist die Werkschule schon seit 1983. Jetzt gibt es das neue Programm für September bis Dezember 1995 mit vielen Kursen von Bildhauerei bis Video. Wie immer gibt es Projekte, Vorträge, Exkursionen und Ausstellungen, siehe Aushang/Tagespresse. Das Kursprogramm gibt es bei: Werkschule, Werkstatt f. Kunst u. Kulturarbeit e.V., Hochheider Weg 169, 26125 Oldenburg, Tel. 0441/382930, Fax 382742. Bürozeiten Mo, Di, Do, Fr 10-13h, Mo und Mi 15-18h.


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