Stoppt den Krieg!
Am 11. September wurde der Sohn von Phyillis und Orlando Rodriguez bei der Attacke auf das World Trade Center ermordet. In einem Brief an George Bush schreiben sie, daß der Angriffskrieg gegen Afghanistan ihnen nicht dabei hilft, den Tod ihres Sohnes zu verarbeiten. Sie klagen die amerikanische Regierung an, daß sie den Tod ihres Sohnes als Rechtfertigung dafür benutzt, Leid über unschuldige ZivilistInnen anderer Länder zu bringen. Nur friedliche und zivilisierte Schritte könnten eine Antwort auf diesen Akt der Barbarei sein, und nicht unmenschlicher, rassistischer Anti-Terror. Stimmen von den Betroffenen des 11. September selbst geben uns die Anwort, wie wir mit unserer Betroffenheit umzugehen haben. Sie fordern uns auf, uns gegen den "Kreuzzug" der USA und ihrer Verbündeten aufzulehnen, der sich immer mehr als ein Angriff auf unsere Gesellschaft selbst erweist, indem er unsere zivilen Institutionen, die Ideen der Menschenrechte und der Demokratie zu hohlen Phrasen verkommen läßt.
Wie in den zurückliegenden Kriegen versuchen die USA/NATO uns mit einer Kampagne aus Desinformation, Lügen und Zensur glauben zu lassen, was wir glauben sollen: Daß es ein sauberer, ein gerechter Krieg sei, der sich nicht gegen Unschuldige richte und lediglich "das Böse" als Ziel habe. Gerade deshalb ist für die Menschen Afghanistans das Schlimmste zu befürchten. Afghanistan ist eines der ärmsten Länder der Welt. Bereits vor den US-Angriffen gab es nur wenig funktionstüchtige zivile Infrastruktur in diesem vom Bürgerkrieg geschundenen Land. Wie schon während des Angriffskrieges gegen Jugoslawien 1999 wird einem ganzen Land die Lebensgrundlage und damit ein Element der Selbstbestimmung zerbombt und verseucht. Hier wird einer weiteren Generation von Menschen, jede Lebensperspektive geraubt, und Haß gegen die Staaten gesät, die sich selbst als "zivilisierte Welt" bezeichnen.
Nur eine gerechte Welt kann eine von Terror befreite Welt sein. Die amerikanische Regierung vertritt die Auffassung, eine entfesselte, schrankenlose Weltwirtschaft, der Neoliberalismus in Form des Börsenkapitalismus könne der ganzen Welt Perspektiven bieten. Tatsächlich klafft weltweit die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander. Für viele Dritte-Welt-Länder bietet die gegenwärtige Weltunrechtsordnung keine Perspektiven. Wenn es zu keinem Umdenken, etwa einem Ende des wirtschaftlichen Protektionismus, kommen sollte, wird weiterhin die Weltunrechtsordnung unter Führung der USA dem Terrorismus den Boden bereiten. Sicherheit vor Terror kann heute weniger denn je militärisch, sondern muß sozial, kulturell, ökonomisch und politisch begriffen werden. Sicherheit ist eine Frage der Gerechtigkeit.
Die Bundesregierung und die meisten Parteien des Bundestages drängen zu einer offenen deutschen Kriegsbeteiligung, die hinter den Kulissen schon längst vollzogen wird. Wie können wir dieser Regierung vertrauen, die uns 1999 mit fiktiven Hufeisenplänen und Konzentrationslagern im Kosovo belogen hat, um den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien zu legitimieren? Wir akzeptieren nicht, daß erneut mit Hilfe der BRD ein Krieg geführt wird und dabei unschuldige Menschen ermordet werden. Jeder Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg darf niemals ein Mittel sein, um politische oder sonstige Ziele durchzusetzen.
Die DrahtzieherInnen von Aktionen, die den Wert des menschlichen Lebens mißachten, egal aus welchem Staat sie kommen mögen, müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zur Verantwortung gezogen werden. Durch diesen Krieg wird aber das rechtsstaatliche Fundament verlassen und Gewalt gegen Unschuldige zu einem legitimen Mittel der Auseinandersetzung erklärt. Wir sind nicht bereit zu dulden, daß sich Deutschland erneut an einem Unrecht beteiligt. Deshalb fordern wir Sie auf, unseren Weg des in diesen Tagen weltweit stattfindenden friedlichen Protestes zu gehen, um ein Zeichen für Menschlichkeit und eine gewaltfreie, gerechte und von Unterdrückung befreite Welt zu setzen. Menschlichkeit bedeutet beispielsweise sicheres Asyl für afghanische und alle anderen Flüchtlinge.
Terror und Kriege sind keine Lösungen, sondern Verbrechen! Aufstehen für Frieden, Solidarität und soziale Gerechtigkeit!
· Wir sagen NEIN zu Vergeltung, Krieg und Militäreinsätzen.
· Wir sagen NEIN zu militärischen Einsätzen der Bundeswehr in Afghanistan und überall.
· Wir sagen NEIN zu Vorbereitungen von Atomwaffeneinsätzen der Bundeswehr.
· Wir sagen NEIN zu den Kommando Spezialkräften und ihren Killereinsätzen.
· Wir sagen NEIN zur Demontage von Grund- und Freiheitsrechten.
· Wir sagen NEIN zu Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und Ausgrenzung
Beginn: Samstag, 17. 11. um 12 Uhr in der Innenstadt (genauer Ort siehe weitere Ankündigung). Abschlußkundgebung: 13.30 Uhr, Kaserne Kranbergstraße.
Es rufen auf: Deutsche Gesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Arbeitskreis Friedenswoche, Bremer Friedensforum, Islamischer Kulturverein Oldenburg, Die Falken, Abrüstungsinitiative Bremer Kirchengemeinden, Schweigekreis Oldenburg, RSB/IV. Internationale Oldenburg, Arbeitskreis Asyl Oldenburg, Oldenburger STACHEL, Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen - Internationaler Menschenrechtsverein e.V., Oldenburger Linke Liste, Promondial Oldenburg, Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg ALSO, Grüne Linke Liste GrüLiLi, PDS Kreisverband Oldenburg, Bremer Gruppe der SAV-Sozialistische Alternative, SDAJ, attac-OL-Nordwest.