Oldenburger STACHEL Ausgabe 10/98     Seite 1
 
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Nach dem Spektakel

Da konnte er noch so kämpfen; aus dem Abwärtssog in den er sich und seine Partei nach 16 Jahren konsequenten Neoliberalismus begeben hatte konnte ihn auch die eilends von der Industrie angeworfene Jobmaschine nicht mehr herausziehen.

Woher dieser Wandel in der Wählergunst? War die Differenz zwischen dem Praktizierten und dem offiziellen Ziel einer stabilen Bildungs-, Sozial- und Arbeitspolitik doch zu offensichtlich geworden? Sollte es wahr sein, daß es der Mehrzahl der Bürger doch noch bewußt wurde:

Daß da etwas nicht stimmt, wenn Arbeitsplätze über Wirtschaftsförderung geschaffen werden sollen, sich dem Dax jedoch nicht Arbeitsplätze sondern Arbeitslosenzahlen anpassen. Dies wäre an sich ja nicht schlimm. Es ist nur so, daß pro neuem Arbeitslosen auch dessen gesamtes Umfeld lernt, was es heißt "Sozialschmarotzer" zu sein. Auch Bildungs- und Hochschulreform sorgten vielleicht dafür, daß Kohls Reformen die Unterstützung der Wähler verloren, der Begriff der Reformblockade zum Unwort des Jahres avancieren könnte. Irgendwann, so scheint es, war es nicht mehr möglich, fehlende Stellen durch Mehrarbeit des vorhandenen Lehrkörpers zu kaschieren. Im neuen Deutsch, welches die hier angesprochene Ex-Regenten-Kaste sicher gewählt hätte, bezeichnete man solch Bildungsabbau wohl mit "Modernisierung der kostenintensiven Sparten an den Institutionen". Viel gebracht hat die rhetorische Umwandlung von Tatsachen nicht. Die Mehrzahl der Bürger ist dazu übergegangen "den da oben eh nichts mehr zu glauben".

Ob sich hieran nach dem Wahlsieg der SPD etwas ändern wird ist zweifelhaft. Dies wird weniger daran liegen, daß sich rot und grün zu sehr widerspricht. Zu klar die Dominanz der SPD, zu groß der Wille der Grünen mitzuregieren, koste es was es wolle. Sekundär wird auch sein, ob man die direkten Hinterlassenschaften der Regierung Kohl mit Haushaltsloch oder Schuldenberg betitelt. Viel wichtiger erscheint, daß fast alle Möglichkeiten die Löcher zu stopfen und die Berge abzutragen beschwerlich, wenn nicht verbaut sind. Für einen funktionierenden Haushalt sowie der Lösung drängender Probleme wie der Arbeitslosigkeit bedarf es der Kooperation anderer Seiten (wie der Wirtschaft). Diese sind nach sechzehn Jahren Kohl stark wie noch nie und (wie auch die meinungsbildende Springerpresse) fest auf die Union fixiert. Vielleicht gab Kohl ja nicht auf, weil er wußte, daß - so oder so- einem anderen das Lachen bald im Halse stecken bleiben würde. Ob große Änderungen in der Politik folgen hängt zudem nicht nur an ihrer Realisierbarkeit: Mit Gerhard Schröder fuhr die SPD einen Personenwahlkampf in welchem ihr Kandidat den alternden Dinosaurier Kohl übertrumpfte. Daß die politischen Aussagen hinter dem Personenspektakel verlorengingen ist nicht überzubewerten, da sich alte und neue Mitte in ihren politischen Ansichten nah wie noch nie standen. Somit bleibt es momentan selbst fraglich, ob von der Mehrzahl der Bürger überhaupt eine Umorientierung gewünscht wird. Denkbar wäre doch auch, nach dem Motto "...nicht alles anders, aber vieles besser" (Schröder) weiterzumachen wie bisher. Die nächsten vier Jahre werden zeigen, was unter Rot-Grün zu erwarten ist.

A.B.

 

 
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