Oldenburger STACHEL Ausgabe 4/96      Seite 15
 
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Leserbrief zu "Soldaten sind Mörder"

Ich muß ja zugeben, daß ihr in letzter Zeit immer häufiger wirklich lustige LeserInnenbriefe abdruckt. So auch im März-Stachel zum Thema "Soldaten sind Mörder". Dort klärt uns Steften Ziems auf, warum Soldaten keine Mörder sind, es dürfte nämlich jedem und jeder der deutschen Sprache kundigen sofort auffallen, daß "töten" und "morden" zwei verschiedene Wörter sind und da Soldaten die Legitimation zum töten haben, wie Herr Ziems durchaus bereit ist, zuzugeben, sind sie keine Mörder. Was schließen wir daraus? Darf ich also jetzt schreiben "Soldaten sind Töter", ohne daß Herr Ziems seinen Anwalt beauftragt, meine Meinungsäusserung auf Rechtmäßigkeit im Sinne unserer Gesetze zu überprüfen?

Jener LeserInnenbrief macht deutlich, worauf es der Bundesregierung mit der Einführung eines "Ehrenschutzes" für Soldaten wirklich ankommt: auf die Kriminalisierung antimilitaristischer Kritik. Es geht nicht darum, Bundeswehr- soldaten vor Beleidigungen zu schützen, denn es ist bereits verboten, einem (Bundeswehr-)soldaten ins Gesicht zu sagen: Du bist ein Mörder. Da die Bundeswehr und sie verteidigende rechte PolitikerInnen offensichtlich nicht mit der Meinungsfreiheit (wie sie vom BVerfG bestätigt wurde) zurechtkommen, muß sie halt eingeschränkt werden.

Sie, Herr Steften Ziems, hätten sich das Urteil des BVG eventuell doch besser durchlesen und begreifen sollen, dann wäre Ihnen nämlich aufgefallen, daß das BVerfG das Verb "morden" durchaus im umgangssprachlichen Sinne begreift, also als Äquivalent zu "töten", nicht im Sinne des Strafgesetzbuches. Mörder im Sinne des StGB werden nämlich verurteilt, während tötende Soldaten im Krieg (verzeihung, V-Fall) stattdessen mit Orden behängt werden.

Bekanntermaßen werden Soldaten im Krieg nicht von gegnerischen Soldaten ermordet, stattdessen "fallen" sie. Korrekt müßte es daher heißen: "Soldaten sind Fäller".

Oder?

Andreas Riese.


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