Neuer AStA an der Uni Oldenburg

Die Gruppen Abraxas, Gruppe Links, Asta für alle, Grisu und GrüLiLi stellen den neuen AStA der CvO-Uni. Damit wurde zum ersten Mal seit Jahren wieder der AStA bereits auf der konstituierenden Stupasitzung gewählt.

Bei der diesjährigen Wahl zum Student-inn-enparlament gab es eine überraschend hohe Wahlbeteiligung. Während in den früheren Jahren durchschnittlich 18 Prozent zur Wahlurne gingen, waren es in diesem Jahr fast 25 Prozent. Die Ursache hierfür wird im vorangegangenen Streik vermutet.

Eindeutige Wahlverlierer sind die konservativen Wahlverbindungen. Der RCDS - der CDU nahestehend - verlor zwei Sitze. Ähnlich sieht die Bilanz bei den kleineren Listen in diesem Spektrum aus.

Eindeutige Wahlsiegerin ist die Liste ABRAXAS. Zum ersten Mal zur Wahl angetreten errangen die Vertreter-inn-en gleich 10 Sitze. Die Liste GrüLiLi konnten ihren Stimmenanteil mehr als verdoppeln und ruschte mit 8 Stimmen zu wenig knapp am dritten Sitz vorbei.

Besonderes Demokratieverständnis zeigten bei der AStA-Wahl die Studierenden, die der vorgeblich Christlichen und unDemokratischen U. nahestehen. Diese Fraktion hatte kein besonderes Interesse, die Funktion, für die sie gewählt wurde, auszuüben. Sie verließ nacheinander das sich gerade neukonstituierende Student-inn-enparlament (StuPa).

Die Fraktion aus GHG und JUSOs brachte neue Formen "demokratischen Verständnisses" ein: Zunächst wurde von dort verlangt, über eine beantragte Fraktionspause abzustimmen - was erstmals im StuPa der CvO-Uni geschah. Fraktionspausen sind sinnvoll, wenn im StuPa die Menschen mit einer Situation konfrontiert werden, über die zunächst in den Fraktionen eine Meinungsfindung stattfinden soll. GHG und JUSOs reagierten beleidigt, als die Mehrheit des StuPa die Fraktionspause genehmigte. Noch indisponierter zeigten sich diese Menschen, als ebenfalls über eine dann von ihnen beantragte Fraktionspause abgestimmt werden sollte. Dabei war das StuPa gerade vorher von Juso David Bokisch belehrt worden, daß die Satzung eine solche Abstimmung nicht verbiete. StuPa-Präsidentin Hanna Naber (Grisu) führte mit einem "Machtwort" auf die guten parlamentarischen Gepflogenheiten zurück und genehmigte die Fraktionspause ohne Abstimmung. Später gab es seitens der Antragsteller für die Abstimmung eine persönliche Erklärung, mit der diese Entscheidung begrüßt wurde. Sie wollten nicht wirklich über eine Fraktionspause abstimmen lassen, sondern lediglich aufzeigen, wohin die "neuen Methoden" führen.

Danach zogen auch die Gruppen GHG und JUSOs aus dem StuPa aus und versuchten dieses damit beschlußunfähig zu machen. Dies gelang jedoch nicht, sodaß die AStA-Wahl mit den erforderlichen Mehrheiten vonstatten gehen konnte. Begründung des Auszugs: Zuvor war mehrheitlich beschlossen wurden, den AStA-Vorschlag en Bloc abstimmen zu lassen. Das wesentlich kompliziertere Verfahren, alle KandidatInnen für den AStA einzeln abstimmen zu lassen, hätte nach der Aussage dieser Gruppen die Möglichkeit ergeben, einzelnen Kandidat-inn-en mehr Stimmen zukommen zu lassen.

Der AStA en Bloc einstimmig mit absoluter Mehrheit gewählt.

Gerold Korbus